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Nachrichten 07.09.2016

EEG-Novelle: Grünen Politiker Hans-Josef Fell über die Antwort des Bundestags auf seine EEG-Kritik

Hans-Josef Fell / Foto: Privat

Anfang Juni hat der ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell (Grüne) einen Brief  an alle Bundestagsabgeordneten geschrieben mit dem Aufruf, die EEG-Novelle zu stoppen und so die Energiewende zu retten. Seine Kritik: "Der im Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur EEG-Novelle fährt die Energiewende in Deutschland an die Wand. Anstatt den Ausbau der Erneuerbaren Energien ambitioniert voranzutreiben, zerstört die Bundesregierung sukzessiv eine Erneuerbaren Branche nach der andern." Die Kernaussagen und Begründungen der Regierungsfraktion für die EEG-Novelle 2017 seien zum Teil falsch.

Nun hat der Politiker die Antworten  der Abgeordneten auf seiner Homepage veröffentlicht und zeichnet dabei ein gemischtes Bild: Während SPD- und CDU-Politiker nur die bekannten Regierungspositionen wiederholt und sich nicht mit der Faktenlage gegen die Novelle auseinandergesetzt hätten, könne man bei der Linken und Bündnis 90/Die Grünen "eine tiefere Beschäftigung mit der Problematik" sehen, so Fell.

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