ECOreporter.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2013 

§ 1 Inhalt und Nutzung der Internetseiten und PDF-Publikationen

(1) Der Verlag ECOreporter.de bietet mit seinem Onlinedienst ECOreporter.de über das Internet Nachrichten und Fakten zu nachhaltigem Investment. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die Bedingungen, unter denen die von der ECOreporter.de AG angebotene Internetseite ECOreporter.de genutzt werden kann. Sie gelten auch für die Publikationen ECOsolarreporter, ECOkompass und ECOreporter-Newsletter, wobei sich teilweise unterschiedliche Regelungen ergeben, die aus dem folgenden Text ersichtlich sind.

(2) Die Nutzung der auf ECOreporter.de angebotenen Nachrichten ist im Rahmen eines Online-Abonnements kostenpflichtig. Hierfür wird eine Jahres-Pauschal-Gebühr erhoben. Sie berechnet sich nach der Anzahl der Mitarbeiter eines Unternehmens, wobei unter Unternehmen eine Rechtsperson zu verstehen ist. Tochtergesellschaften mit eigener Rechtsperson sind in diesem Sinne jeweils eigene Rechtspersonen. Mitarbeiter sind solche, die entweder online mitlesen oder Kopien der Nachrichten auf dauerhaften Datenträgern lesen. Jeder Preiskategorie ist eine gesonderte Zahl von maximalen Zugängen zu ECOreporter.de zugeordnet. Diese Zahl korrespondiert nicht in jedem Fall mit der Mitarbeiterzahl des Unternehmens, das den Zugang bucht. Das Lesen der Publikationen ECOsolarreporter, ECOkompass und ECOreporter-Newsletter ist nicht kostenpflichtig.

(3) ECOreporter.de ermöglicht dem Nutzer wahlweise auch den Zugriff auf Internet-Auftritte seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.

§ 2 Zulassung zur Nutzung

(1) Voraussetzung für die Nutzung kostenpflichtiger Dienstleistungen gemäß § 1 Abs. 2 ist die vorherige Zulassung als ECOreporter.de-Nutzer. Hierzu muss sich der Nutzer über das Portal oder auf dem Fax- bzw. Postweg bei der ECOreporte.de AG registrieren lassen und die als zwingend markierten abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an ECOreporter.de AG abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers.

(2) Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen. Ein dazugehöriges Passwort wird mit der Bestätigung ausgehändigt. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt oder liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies der ECOreporter.de AG unverzüglich mitzuteilen.

(3) Der Nutzer von ECOreporter.de, ECOsolarreporter, ECOkompass und ECOreporter-Newsletter hat keinen Anspruch auf Zulassung. Der Onlinedienst hat das Recht, die Zulassung jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen, insbesondere jedoch wegen
a) mutmaßlich falscher Angaben bei der Registrierung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste der Portale,
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Portale,
d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hierbei behält sich der Onlinedienst die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.

(4) Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung entsprechend den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen definierten Bedingungen zurückzunehmen. Hiervon hat der Nutzer die ECOreporter.de AG schriftlich zu benachrichtigen.

§ 3 Nutzungsrechte

Alle Rechte bleiben vorbehalten. Am Portal und den anderen Publikationen inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten besitzt die ECOreporter.de AG bzw. der jeweils angegebene Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte der Webseiten der Portale und der anderen Publikationen, auch der kostenlosen, dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der ECOreporter.de AG reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen sind die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch. Insbesondere dürfen die Ecoreporter.de-Inhalte nicht nicht-zahlenden Abonnenten zur Kenntnis gebracht werden, auch nicht zu Werbezwecken. Bei Verstößen wird Schadensersatz eingefordert.

§ 4 Datenschutz und Datenverwendung

(1) ECOreporter.de darf im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten erheben, speichern, verarbeiten und zu eigenen Zwecken nutzen.

(2) ECOreporter.de darf diese Daten nur nach vorher erteilter Zustimmung durch den Nutzer an Dritte weitergeben. Die Zustimmung muss per eMail oder sonstwie schriftlich erfolgen.

§ 5 Haftung und Haftungsausschlüsse

(1) Die veröffentlichten Informationen und Nachrichten sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder die ECOreporter.de AG noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen oder werden von externen Informationsdiensten zur Verfügung gestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.

(2) Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von ECOreporter.de oder im Dienstbetrieb von Zulieferern auftreten können, haftet die ECOreporter.de AG nicht, sofern der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der ECOreporter.de AG beruht. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von dem Portal durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Die ECOreporter.de AG weist darauf hin, dass in den Portalen und in ihren sonstigen Publikationen veröffentlichte Artikel nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wiedergeben. Die ECOreporter.de AG kann nicht für Folgeschäden von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit von Informationen verlässt.

(3) Die ECOreporter.de AG haftet im Rahmen des Betriebes der Portale und PDF-Publikationen nicht für Handlungen der Kooperationspartner oder deren Mitarbeiter.

(4) ECOreporter.de ist im Normalfall 24 Stunden täglich verfügbar, über das Jahr gesehen 95 Prozent der Zeit des Jahres. ECOreporter.de gibt jedoch weder eine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung der Internetseite bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Die ECOreporter.de AG als Betreiber der Internetseite oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, die Systeme zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten.

§ 6 Vertragsschluss

Zwischen dem Nutzer und der ECOreporter.de AG kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn die ECOreporter.de AG das Angebot des Nutzers in Form der Registrierung des Nutzers schriftlich oder per E-Mail annimmt.

§ 7 Nutzungsgebühren und Rechnungslegung

(1) Die Preise der entgeltlichen Dienstleistungen der ECOreporter.de AG bemessen sich nach der vertraglichen Vereinbarung.

(2) Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte ist die Preisliste für ECOreporter.de und die anderen Publikationen in ihrer jeweils geltenden Fassung. Die Preisliste wird dem Nutzer im Rahmen der Internetseite oder postalisch zur Kenntnis gebracht.

(3) Rechnungen der ECOreporter.de AG sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bei nicht fristgerechter Zahlung mahnt die ECOreporter.de AG. Sie erhebt eine Mahngebühr von 5,-- Euro. Erfolgt daraufhin keine Zahlung, fallen für den Zahlungssäumigen Kosten für Rechtsanwalt oder/und Inkassobüro an, die die ECOreporter.de AG beauftragt.

(4) Sämtliche vom Nutzer zu tätigende Zahlungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 8 Laufzeit des Vertrages und Kündigung

(1) Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.

(2) Der Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Portale wird, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist, für die Mindestdauer von 12 Monaten fest abgeschlossen. Der Vertrag gewährt ein Sonderkündigungsrecht innerhalb der ersten vier Wochen nach Vertragsschluss, in diesem Fall wird eine einmalige Nutzungs- und Bearbeitungspauschale von brutto 47,60 Euro incl. 19% MwSt. (40 Euro netto plus 7,60 Euro/19% MwSt.) berechnet. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor dem jeweiligen Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird.

§ 9 Änderungen

Die ECOreporter.de AG behält sich vor, die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Derartige Änderungen werden mit Kundgabe der neuen Bedingungen im Internet wirksam. Rechtsgrundlage für die Benutzung der Internetseite sind die zum jeweiligen Zeitpunkt der Benutzung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. ECOreporter.de ist berechtigt, das Dienstleistungsangebot des Portals jederzeit zu ändern. Die jeweiligen Angebote können nach billigem Ermessen erweitert und - nach rechtzeitiger Vorankündigung - eingeschränkt oder ganz eingestellt werden. Im Fall einer Einstellung wird der Abopreis nach der Nutzungsdauer in Monaten ausgerechnet. Gegebenenfalls zuviel gezahlte Beträge erstattet die ECOreporter.de AG den Abonnenten zurück.

§ 10 Anzuwendendes Recht

Die Nutzung von ECOreporter.de und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist Dortmund, so weit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an die ECOreporter.de AG ist der Firmensitz in der Semerteichstr. 60, 44141 Dortmund.

(2) Gerichtsstand für alle Verfahren der ECOreporter.de AG ist Dortmund.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.

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