16.6.2005: Rot-Gr?nes Kabinett sieht Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als Erfolgsmodell - Trittin: "Bestes Instrument zur rechten Zeit am richtigen Platz"

Das Gesetz zur F?rderung der Erneuerbaren Energien (EEG) hat sich nach Auffassung der Bundesregierung bestens bew?hrt. Das meldete das Bundesumweltministerium (BMU). Das Bundeskabinett habe diese Einsch?tzung anl?sslich einer Grossen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertreten, so das BMU. Das EEG habe den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf rund 10 Prozent gesteigert, hie? es weiter. Durch erneuerbare Energien w?rden j?hrlich 70 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden. Zudem w?rden inzwischen 130.000 Besch?ftigte in der Branche arbeiten. "Das EEG hat sich als das beste Instrument zur rechten Zeit am richtigen Platz erwiesen", sagte Bundesumweltminister J?rgen Trittin.

Das EEG habe am gesamten Strompreis der Haushalte einen Anteil von nur drei Prozent, berichtete das BMU weiter. Die nominalen Strompreisanstiege der vergangenen Jahre für Haushalte seien vor allem eine Folge von Preissteigerungen bei "Produktion, Transport und Vertrieb" von Strom. Sie seien also vorwiegend durch die Stromkonzerne verursacht.

Im Vergleich zu anderen Instrumenten zur F?rderung der Erneuerbaren Energien sei das EEG kosteng?nstiger, argumentierte das Ministerium. L?nder wie Gro?britannien, Italien oder Polen, die keine mit dem EEG vergleichbare Einspeiseregelung h?tten, k?nnten keinen vergleichbaren Erfolg beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorweisen. In der EU verf?gten inzwischen 16 Staaten ?ber ein Einspeisesystem vergleichbar mit dem EEG.

Der vollst?ndige Text der Antwort auf die Grosse Anfrage ist abrufbar unter www.bmu.de