27.05.05

27.5.2005: Meldung: Solar Millennium AG: Stellungnahme zu den vorgezogenen Bundestagswahlen

Aufgrund vieler Anfragen zu den Auswirkungen eines potenziellen Regierungswechsels auf Bundesebene auf die Gesch?ftst?tigkeit des Unternehmens stellen wir fest:

Die Solar Millennium AG projektiert und realisiert solarthermische Kraftwerke in L?ndern im Sonneng?rtel der Erde. Deutschland ist aufgrund mangelnder Sonneneinstrahlung kein attraktives Standortland für solarthermische Kraftwerke. Eine ?berpr?fung der deutschen Einspeiseverg?tungen für erneuerbare Energien durch einen potenziellen Regierungswechsel auf Bundesebene betrifft insofern die Gesch?ftst?tigkeit der Solar Millennium AG nicht.

Au?erdem bleibt festzustellen, dass die F?rderung erneuerbarer Energien Konsens aller gro?en deutschen Parteien ist. Es handelt sich um eine gro?e Wachstumsbranche und einen riesigen Exportmarkt, der in den letzten Jahren in Deutschland ?ber 100.000 Arbeitspl?tze geschaffen hat. Die CDU/CSU fordert zwar eine ?berpr?fung der H?he der jeweiligen Einspeiseverg?tungen, stellt diese und insbesondere auch eine Technologief?rderung nicht generell in Frage. Die Kritik entz?ndete sich insbesondere an der Windenergie.

So erkl?rte der umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB, Anfang Mai 2005: "Eine effizientere Gestaltung der F?rderung erneuerbarer Energien ist notwendig. (...) Soll dagegen durch eine Ver?nderung der F?rderung der erneuerbaren Energien der Versuch unternommen werden, diese in ein Schattendasein zu verbannen, zeugt dies von einer sehr kurzfristigen Sichtweise, die langfristig weder ?kologisch noch ?konomisch sinnvoll ist. Angesichts eines steigenden Energieverbrauchs weltweit und steigender Rohstoffpreise werden die erneuerbaren Energien mit Blick auf Ressourcenschonung, Klimavorsorge und Technologieentwicklung weltweit eine immer wichtigere Rolle spielen. Hier gilt es, mittel- und langfristig die Chancen deutscher Anbieter im Export zu wahren."

Die Gesch?ftst?tigkeit der Solar Millennium AG wurde in der Vergangenheit sehr positiv von allen Parteien unterst?tzt. Insbesondere das Bundesumweltministerium f?rderte die Forschungs- und Demonstrationsvorhaben der Solar Millennium AG und ihrer Technologietochter Flagsol GmbH. Einladungen zur Teilnahme an internationalen Delegationsreisen kamen von verschiedenen Ministerien und Regierungen auf Bundes- und L?nderebene, z.B. auch vom Freistaat Bayern.

Auch im Ausland wird die Zielsetzung, die Sonnenergie zur gro?technischen Stromerzeugung wirtschaftlich zu nutzen, ?berparteilich unterst?tzt. Beispielhaft hierf?r ist Spanien, Standort der ersten solarthermischen Kraftwerke Europas und Schwerpunkt der Projektentwicklungst?tigkeit der Solar Millennium AG. Hier war es die konservative Regierung, die Partido Popular, unter Ministerpr?sident Jos? Mar?a Aznar, durch die alle rechtlichen Voraussetzungen und der wirtschaftliche Rahmen zur Realisierung solarthermischer Kraftwerke in Spanien geschaffen wurde. Die seit M?rz 2004 regierende sozialistische Partei PSOE unter Ministerpr?sident Jos? Luis Rodr?guez Zapatero steht zu diesen Regelungen und will sie sogar noch weiter ausbauen.

Quellen: Internetauftritte der CDU-Bundestagsfraktion und des
Bundesumweltministeriums
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