06.01.06 Erneuerbare Energie

6.1.2006: Gas- und Atomstreit: Bundesumweltminister Gabriel sieht keinen sachlichen Zusammenhang zwischen Gasimporten und Atomemenergie - energischen Ausbau Erneuerbarer Energien angekündigt

"Wir wollen Weltmeister in der Energieeffizienz werden" - das ist die Kernaussage der ersten Pressemeldung im neuen Jahr von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Er forderte als Konsequenz aus dem aktuellen Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine eine "ökonomisch und ökologisch nachhaltige Energiestrategie". "Im Kern stehen wir vor einer Änderung unserer Energiepolitik", sagte Gabriel.

Versorgungssicherheit, Stabilität bei den Strompreisen und Erfolge im Klimaschutz zu erreichen nannte er als gleichrangige Ziele. Der Atomenergie erteilte er diesem Zusammenhang eine klare Absage. "Uran ist von allen Energieressourcen die einzige, bei der Deutschland zu 100 Prozent von Importen abhängig ist. Gleichzeitig ist Uran von allen Energieressourcen diejenige, die wir weltweit als erste erschöpft haben werden.

Der Bundesumweltminister sagte, es bestehe keine sachliche Beziehung zwischen den Gasimporten und der Atomenergie. Denn Gas werde in Deutschland nur zu etwa zehn Prozent zur Stromerzeugung verwendet und zwar ganz überwiegend in der Spitzen- und Mittellast. Ansonsten werde Gas in Deutschland zur Wärmeerzeugung genutzt. Atomkraftwerke dienten dagegen ausschließlich der Stromerzeugung und zwar in der Grundlast.

Die vordringlichste Aufgabe sei die Steigerung der Energieeffizienz. "Die umweltfreundlichste und sicherste Kilowattstunde ist die, die nicht verbraucht wird", sagte Gabriel. Die intelligentere und effizientere Nutzung von Energie erfordere eine gemeinsame Anstrengung von Wirtschaft, Politik und der ganzen Gesellschaft. Die Energieproduktivität bezeichnete er als zentralen Indikator nicht nur für die Energieeinsparung, sondern auch für die Modernität und Wettbewerbsfähigkeit einer industriellen Volkswirtschaft. "Entscheidend wird sein: Wie viel Euro Bruttosozialprodukt erzeugen wir pro Energieeinheit? Wir müssen hier in einen neuen Wettbewerb eintreten. Deutschland ist heute bereits Weltmeister in der Nutzung Erneuerbarer Energien. Unser Ziel muss es sein, auch Weltmeister in der Disziplin Energieeffizienz zu werden", so Gabriel.

Die Technik hierfür sei bereits vorhanden, sie müsse nur zur Anwendung kommen. "Es geht nicht um eine große, es geht um viele kleine Lösungen, wo man sich häufig eigentlich fragt, wieso das nicht schon längst Standard ist". Zur Steigerung der Energieeffizienz sei es auch nötig, mehr Wettbewerb im Energiemarkt durchzusetzen. "Denn der Schlüssel zu vernünftigen Strompreisen liegt im Wettbewerb und, vor allem, in den Netzentgelten", betonte Gabriel. Es sei wenig bekannt, dass alleine die Netzgebühren rund ein Drittel des Strompreises für private Haushalte ausmachten. "Und diese Netzgebühren liegen hierzulande im Schnitt um 70 Prozent über dem europäischen Durchschnitt. Die neue Bundesnetzagentur sollte also möglichst schnell die Möglichkeit bekommen, sich damit zu befassen", sagte der Bundesumweltminister.

Damit Deutschland weniger abhängig ist von Energieimporten, will Gabriel die Erneuerbaren Energien weiter ausbauen. Er verspricht, "energisch voranzugehen".
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