7.11.2007: Erneuerbare Energien: Bundeskabinett lobt Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) – Erfahrungsbericht beschlossen

Das Bundeskabinett hat einen Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Wie das Bundesumweltministerium (BMU) meldet, kommt der „EEG-Erfahrungsbericht 2007“ zu dem Schluss, dass das EEG das effektivste Instrument zur Förderung der erneuerbaren Energien ist. Das Gesetzt werde auch international als beispielhaft angesehen. Keine andere Maßnahme zum Klimaschutz spare mehr CO2 ein. Das EEG schaffe darüber hinaus Arbeitsplätze und zukunftsträchtige Industriestrukturen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sagte: „Das EEG ist eine Erfolgsstory für Klimaschutz, Energieversorgung und Arbeitsplätze.“

Laut dem Minister soll das „Förderinstrument EEG“ in seiner Struktur beibehalten werden. Allerdings zeige der Erfahrungsbericht, dass in einzelnen Bereichen eine Feinjustierung stattfinden müsse um die Effizienz zu steigern und weitere Anreize für Innovationen zu setzen. Die Vergütungen für Strom aus den einzelnen Sparten - Biomasse, Geothermie, Solarstrahlung sowie Wasser- und Windkraft – sollen demnach „an die aktuelle Entwicklung angepasst werden“.

Die Kosten des EEG beziffert das BMU auf etwa 0,75 Cent pro Kilowattstunde in 2006, das seien unter 4 Prozent der Stromkosten für Haushalte. Pro Monat und Verbraucher lägen die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien nur bei zirka einem Euro. „Die hohen Stromkostensteigerungen der letzten Zeit und die für den Jahreswechsel wieder angekündigten Preissteigerungen sind nicht auf das EEG zurückzuführen“, so Gabriel.

Auf der Grundlage des Erfahrungsberichts plant die Bundesregierung noch vor der Klimakonferenz in Bali einen Entwurf der EEG-Novelle zu beschließen.