08.12.05 Erneuerbare Energie

8.12.2005: EU-Kommission will Erneuerbare Energien st?rker f?rdern - Hintergrund ist die zunehmende Abh?ngigkeit Europas von ?l- und Erdgaseinfuhren

Die Europ?ische Kommission will die F?rderung Erneuerbarer Energien weiter verst?rken. Wie die Kommission mitteilte, hat sie j?ngst einen umfassenden Aktionsplan zur F?rderung der Energie aus Erzeugnissen und Abf?llen der Land- und Forstwirtschaft vorgelegt. Gleichzeitig sei ein Bericht ?ber die F?rderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen ver?ffentlicht worden, hie? es. Demnach m?ssen die Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen zur Optimierung ihrer F?rderregelungen und zum Abbau von Hemmnissen für ?kostrom intensivieren.

Der zust?ndige Kommissar für Energie, Andris Piebalgs, erkl?rte: "Durch diesen Aktionsplan werden die Treibhausgasemissionen gesenkt, Arbeitspl?tze im l?ndlichen Raum gesichert und die Abh?ngigkeit Europas von fossilen Brennstoffen verringert. Insbesondere die Ma?nahmen zur F?rderung von Biokraftstoffen sind eine konkrete Reaktion auf das Problem hoher ?lpreise."

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Abh?ngigkeit Europas von ?l- und Erdgaseinfuhren, steigenden ?lpreisen und der Verpflichtungen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen steht laut der Meldung die Entwicklung erneuerbarer Energietr?ger auf der energiepolitischen Tagesordnung weiterhin ganz oben. Allerdings verharre die Nutzung erneuerbarer Energietr?ger immer noch auf niedrigem Niveau: der Anteil erneuerbarer Energien im Energiemix der Europ?ischen Union (EU) werde 2010 statt der angestrebten 12 Prozent wohl nur 9 bis 10 Prozent betragen.

Im Aktionsplan der EU-Kommission sind den Angaben zufolge mehr als 20 Ma?nahmen vorgesehen, die gr??tenteils ab 2006 umgesetzt werden sollen. Die Kommission will auch einen Bericht zur ?berarbeitung der Biokraftstoff-Richtlinie 2006 vorlegen, damit sollten einzelstaatliche Ziele für den Marktanteil von Biokraftstoffen festgelegt werden. Der Marktanteil in der EU betrage derzeit 0,8 Prozent. Damit sei es eher unwahrscheinlich, dass bis 2010 der 2003 festgelegte Zielwert von 5,75 Prozent für die EU insgesamt erreicht werden k?nne.

Der Plan sieht eine Pr?fung der M?glichkeiten zur Verbesserung von Kraftstoffnormen vor, um die Nutzung von Energie aus Biomasse im Verkehr sowie zur Strom- und W?rmeerzeugung zu f?rdern. Ferner sollen Forschungsinvestitionen, insbesondere zur Herstellung fl?ssiger Kraftstoffe aus Holz und Abf?llen, sowie eine Kampagne zur Information von Landwirten und Forstbesitzern ?ber Energiepflanzen gef?rdert werden. Au?erdem will die Kommission Richtlinien und Gesetze zur F?rderung der Nutzung erneuerbarer Energiequellen zu Heizzwecken erarbeiten.

Ein Bericht der EU ?ber die F?rderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen komme zu dem Ergebnis, dass ?kostrom in mehr als der H?lfte der Mitgliedstaaten nicht ausreichend gef?rdert werde, so die Kommission. Gezielte ?ffentliche Unterst?tzung werde k?nftig weiterhin notwendig sein. Die Mitgliedstaaten sollten ihre F?rderregelungen optimieren und Hindernisse für ?kostrom abbauen.

In dem Bericht werden die verschiedenen F?rderregelungen der Mitgliedstaaten analysiert. Es habe sich heraus gestellt, dass Einspeisetarife, also feste Preise für ?kostrom, die in den meisten Mitgliedstaaten praktiziert werden, derzeit in der Regel kosteng?nstiger und wirksamer seien als so genannte Quotensysteme. Quotensysteme k?men vor allem im Bereich der Windenergie zur Anwendung.

Dr. Wolfgang von Geldern, Vorsitzender des deutschen Wirtschaftsverbandes Windkraftwerke e.V. (WVW), begr??te die Initiative der EU-Kommission: "Die deutschen gesetzlichen Regelungen mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) k?nnen Vorbild für eine europaweite Harmonisierung der F?rderbedingungen werden", so von Geldern. In Deutschland habe sich die F?rderung durch das EEG bew?hrt und zu einem schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien gef?hrt. Das gelte in erster Linie für die Stromerzeugung aus Windkraft.

Die Ank?ndigung der EU-Kommission, zu diesem Thema 2007 einen Bericht vorzulegen, passt nach Meinung des WvW-Vorsitzenden in den Zeitrahmen der ebenfalls für 2007 vorgesehenen ?berpr?fung der Regelungen im EEG. Von Geldern: "Die Bestrebungen für eine europaweite Harmonisierung laufen erkennbar auf Regelungen hinaus, wie sie mit dem EEG bereits vorhanden sind". Damit sehe der WVW sehr gute Perspektiven für den weiteren Ausbau der Windenergie onshore und offshore.
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