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BDEW: EEG-Umlage bringt öffentlicher Hand 2011 zusätzliche Millionen
Durch die viel diskutierte Erhöhung der EEG-Umlage für Ökostrom von 2,047 Cent pro Kilowattstunde (kWh) Strom in diesem Jahr auf 3,530 Cent pro kWh im Jahr 2011 bringen dem Staat kräftige Zusatzeinnahmen aus dem Mehrwertsteueraufkommen. Davon geht der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) aus.
Einer Schätzung des Verbandes zufolge werden im kommenden Jahr bei Bund, Ländern und Gemeinden dadurch Mehreinnahmen von voraussichtlich 511 Millionen Euro auflaufen. Dies bedeute nahezu eine Verdoppelung der zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen der öffentlichen Hand, die in im laufenden Jahr etwa 259 Millionen Euro betragen werde, so der BDEW. Im Jahr 2009 seien es noch 52 Millionen Euro gewesen. (Einen ausführlichen Beitrag zur Ökostromdebatte um die EEG-Umlage finden Sie
hier.)
„Die Politik sollte diese 252 Millionen Euro sinnvoll für den Energie- und Klimafonds nutzen. Daher wäre es jetzt ein richtiges Signal, diese zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen beginnend ab dem Jahr 2011 in den von der Bundesregierung geplanten Fonds zur Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz zu stecken“, fordert Hildegard Müller, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.
Schließlich seien dies Steuergelder, die aufgrund des Ausbaus erneuerbarer Energien zusammen kämen. „Das würde nahezu eine Verdoppelung des von der Bundesregierung geplanten Energie- und Klimafonds bedeuten und wäre ein wichtiger zusätzlicher Innovationsschub für die erneuerbaren Energien und Effizienztechnologien.“, so Müller weiter. Es sei vollkommen klar, dass bei der Vergabe dieser Fondsmittel, um den Wettbewerb zu stärken, insbesondere Stadtwerke und kleine und mittlere Unternehmen der Energiewirtschaft berücksichtigt werden müssten, betonte sie.
Einer Schätzung des Verbandes zufolge werden im kommenden Jahr bei Bund, Ländern und Gemeinden dadurch Mehreinnahmen von voraussichtlich 511 Millionen Euro auflaufen. Dies bedeute nahezu eine Verdoppelung der zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen der öffentlichen Hand, die in im laufenden Jahr etwa 259 Millionen Euro betragen werde, so der BDEW. Im Jahr 2009 seien es noch 52 Millionen Euro gewesen. (Einen ausführlichen Beitrag zur Ökostromdebatte um die EEG-Umlage finden Sie
hier.)
„Die Politik sollte diese 252 Millionen Euro sinnvoll für den Energie- und Klimafonds nutzen. Daher wäre es jetzt ein richtiges Signal, diese zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen beginnend ab dem Jahr 2011 in den von der Bundesregierung geplanten Fonds zur Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz zu stecken“, fordert Hildegard Müller, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.
Schließlich seien dies Steuergelder, die aufgrund des Ausbaus erneuerbarer Energien zusammen kämen. „Das würde nahezu eine Verdoppelung des von der Bundesregierung geplanten Energie- und Klimafonds bedeuten und wäre ein wichtiger zusätzlicher Innovationsschub für die erneuerbaren Energien und Effizienztechnologien.“, so Müller weiter. Es sei vollkommen klar, dass bei der Vergabe dieser Fondsmittel, um den Wettbewerb zu stärken, insbesondere Stadtwerke und kleine und mittlere Unternehmen der Energiewirtschaft berücksichtigt werden müssten, betonte sie.