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Deutsches Elektromobilitätsgesetz beschlossen
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Elektromobilitätsgesetzes beschlossen. Er war von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und von Bundesumweltmministerin Barbara Hendricks eingebracht worden. Anschließend verabschiedete der Bundestag das Gesetz zur Förderung von Elektromobilität in Deutschland. Unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen reine Batterie-Elektrofahrzeuge, besonders umweltfreundliche von außen aufladbare Hybridfahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge. Das Gesetz soll im Frühjahr 2015 in Kraft treten und ist bis zum 30.06.2030 befristet.
Es eröffnet zum Beispiel den Kommunen die Möglichkeit, Parkplätze an Ladesäulen für die Nutzung von Elektrofahrzeugen zu reservieren, kostenlose Parkplätze anzubieten, aus Gründen der Luftreinhaltung oder des Lärmschutzes Ausnahmen von Zu- und Durchfahrtbeschränkungen anzuordnen oder einzelne Spuren für gekennzeichnete Elektrofahrzeuge zu öffnen.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erklärte dazu: „Mit unserem Elektromobilitätsgesetz schaffen wir zusätzliche Anreize für Elektromobilität. Kommunen können künftig entscheiden, wie sie Elektroautos vor Ort begünstigen wollen. Zusätzlich sollen Elektrofahrzeuge durch eigene Kennzeichen für Jedermann auf einen Blick erkennbar sein. Verbunden mit einer steigenden Auswahl an E-Modellen und einer anwachsenden Zahl an E-Autos auf den Straßen wird der Absatz weiter ansteigen.“
„Die Bundesregierung geht richtigen Weg zur Elektromobilität“, stellt dazu Hans-Josef Fell fest, Präsident der Energy Watch Group (EWG) und langjähriger Specher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen. „Nutzervorteile für die umweltfreundlichen, emissionsfreien Autofahrer sind effektiver als die vielfach geforderten staatlichen Direktsubventionen für Elektroautos. Diese würden die Staatsverschuldung nur weiter nach oben treiben und können außerdem nicht verlässlich sein, da sie von den jährlichen Haushaltsberatungen abhängen würden“, so Fell weiter. Er weist darauf hin, dass der schnell wachsende Anteil an Ökostrom im Netz heute schon die Elektroautos umweltfreundlicher macht als Erdöl-Autos. „Inzwischen gibt es auch von europäischen Herstellern eine breite Palette gut tauglicher Elektromobile und der entsprechenden Ladeinfrastruktur, sodass die Elektromobilität in den nächsten Jahren einen starken Beitrag zu Klimaschutz und stärkerer Unabhängigkeit von ausländischen Öllieferungen leisten kann“, so Fell.
In Deutschland fahren nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes rund 44 Millionen Personenkraftwagen. Davon werden etwa 100.000 mit einem Elektro- oder Hybridmotor betrieben, das heißt etwa 0,2 Prozent.
Es eröffnet zum Beispiel den Kommunen die Möglichkeit, Parkplätze an Ladesäulen für die Nutzung von Elektrofahrzeugen zu reservieren, kostenlose Parkplätze anzubieten, aus Gründen der Luftreinhaltung oder des Lärmschutzes Ausnahmen von Zu- und Durchfahrtbeschränkungen anzuordnen oder einzelne Spuren für gekennzeichnete Elektrofahrzeuge zu öffnen.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erklärte dazu: „Mit unserem Elektromobilitätsgesetz schaffen wir zusätzliche Anreize für Elektromobilität. Kommunen können künftig entscheiden, wie sie Elektroautos vor Ort begünstigen wollen. Zusätzlich sollen Elektrofahrzeuge durch eigene Kennzeichen für Jedermann auf einen Blick erkennbar sein. Verbunden mit einer steigenden Auswahl an E-Modellen und einer anwachsenden Zahl an E-Autos auf den Straßen wird der Absatz weiter ansteigen.“
„Die Bundesregierung geht richtigen Weg zur Elektromobilität“, stellt dazu Hans-Josef Fell fest, Präsident der Energy Watch Group (EWG) und langjähriger Specher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen. „Nutzervorteile für die umweltfreundlichen, emissionsfreien Autofahrer sind effektiver als die vielfach geforderten staatlichen Direktsubventionen für Elektroautos. Diese würden die Staatsverschuldung nur weiter nach oben treiben und können außerdem nicht verlässlich sein, da sie von den jährlichen Haushaltsberatungen abhängen würden“, so Fell weiter. Er weist darauf hin, dass der schnell wachsende Anteil an Ökostrom im Netz heute schon die Elektroautos umweltfreundlicher macht als Erdöl-Autos. „Inzwischen gibt es auch von europäischen Herstellern eine breite Palette gut tauglicher Elektromobile und der entsprechenden Ladeinfrastruktur, sodass die Elektromobilität in den nächsten Jahren einen starken Beitrag zu Klimaschutz und stärkerer Unabhängigkeit von ausländischen Öllieferungen leisten kann“, so Fell.
In Deutschland fahren nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes rund 44 Millionen Personenkraftwagen. Davon werden etwa 100.000 mit einem Elektro- oder Hybridmotor betrieben, das heißt etwa 0,2 Prozent.