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Energieeffizienz in der EU soll weiter steigen
Bis 2030 soll die Energieeffizienz in Europa um 30 Prozent gesteigert werden. Das hat die Europäische Kommission als neues Energiesparziel vorgeschlagen. Das für 2020 beschlossene Ziel von 20 Prozent Energieeinsparungen ist nach Einschätzung des deutschen EU-Energiekommissars Günter Oettinger nur noch „erreichbar, wenn alle EU-Staaten ihre Anstrengungen intensivieren und gemeinsam beschlossenen Rechtsvorschriften umsetzen“. Nach aktuellen Prognosen dürfte die EU bis 2020 lediglich Energieeinsparungen von 18-19 Prozent erzielen. Bisher haben nur Italien, Zypern, Dänemark, Malta und Schweden die vollständige Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie in nationales Recht mitgeteilt. Stichtag für die Umsetzung war der 5. Juni.
Oettinger will vor allem „auf kostenwirksame Weise mehr Versorgungssicherheit, Innovation und Nachhaltigkeit zu erreichen“. Es gehe bei seinem Vorschlag für 2030 darum, „das richtige Marktsignal zu senden und einen Anreiz für weitere Investitionen in energieeffiziente Technologien zu schaffen, von denen sowohl die Unternehmen als auch die Verbraucher und die Umwelt profitieren werden."
Im Januar hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der EU um 40 Prozent zu senken (im Vergleich zu 1990) und den Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch auf 27 Prozent zu steigern. Das Energieeffizienzziel ergänzt diesen Vorschlag, der hinter den Vorstellungen des EU-Parlaments zurückbleibt. Dieses und der Rat der EU-Staaten müssen nun über die von der Kommission präsentierten Klima- und Energieziele für 2030 beraten.
Oettingers EU-Energieeinsparziele haben bereits erste Kritiker auf den Plan gerufen. Laut Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ‚Die Linke‘, stellt fest: „Das von Energiekommissar Günther Oettinger als ambitioniert gelobte Energieeinsparziel von 30 Prozent bis 2030 wird EU-Berechnungen zufolge bereits ohne zusätzliche Maßnahmen erreicht. Damit ist dieses Energieeffizienz-Ziel alles andere als ehrgeizig.“ Laut Bulling-Schröter sind diese EU-Energieeinsparziele kein wichtiger Schritt in der Europäisierung der Klimaschutz- und Energiepolitik, sondern „ein Treten auf der Stelle.“
Oettinger will vor allem „auf kostenwirksame Weise mehr Versorgungssicherheit, Innovation und Nachhaltigkeit zu erreichen“. Es gehe bei seinem Vorschlag für 2030 darum, „das richtige Marktsignal zu senden und einen Anreiz für weitere Investitionen in energieeffiziente Technologien zu schaffen, von denen sowohl die Unternehmen als auch die Verbraucher und die Umwelt profitieren werden."
Im Januar hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der EU um 40 Prozent zu senken (im Vergleich zu 1990) und den Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch auf 27 Prozent zu steigern. Das Energieeffizienzziel ergänzt diesen Vorschlag, der hinter den Vorstellungen des EU-Parlaments zurückbleibt. Dieses und der Rat der EU-Staaten müssen nun über die von der Kommission präsentierten Klima- und Energieziele für 2030 beraten.
Oettingers EU-Energieeinsparziele haben bereits erste Kritiker auf den Plan gerufen. Laut Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ‚Die Linke‘, stellt fest: „Das von Energiekommissar Günther Oettinger als ambitioniert gelobte Energieeinsparziel von 30 Prozent bis 2030 wird EU-Berechnungen zufolge bereits ohne zusätzliche Maßnahmen erreicht. Damit ist dieses Energieeffizienz-Ziel alles andere als ehrgeizig.“ Laut Bulling-Schröter sind diese EU-Energieeinsparziele kein wichtiger Schritt in der Europäisierung der Klimaschutz- und Energiepolitik, sondern „ein Treten auf der Stelle.“