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Harsche Kritk am EEG provoziert Empörung und Widerspruch
Die gestern bekannt gewordenen Kritik einer Expertenkommission am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat weitere Wellen geschlagen. Eine vom Bundestag eingesetzte Expertenkommission Forschung und Innovation hatte in einem Gutachten im Kern festgestellt, dass das EEG keinen Nutzen habe (mehr darüber erfahren Sie hier). Dem hat Bundesenergieminster Sigmar Gabriel, der derzeit Pläne für eine Neufassung des EEG entwickelt, energisch widersprochen. Die Forderung der Regierungsberater nach einem Aus für das EEG sei „unbegründet und falsch“. Das EEG habe wesentlichen Anteil daran, dass der Ökostrom-Anteil in Deutschland auf 25 Prozent gestiegen sei.
Philipp Vohrer ist Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) und kann die Einschätzung der Expertenkommission ebenfalls nicht nachvollziehen. Die starken Kostensenkungen bei zahlreichen Erneuerbare-Energien-Technologien ebenso wie neue Produkte und Patente belegen nach seiner Einschätzung den Nutzen des EEG. So übe die im EEG festgelegte Degression der Vergütungssätze „einen kontinuierlichen Innovations- und Kostensenkungsdruck“ aus. Der Ruf nach einer Abschaffung des EEG sei daher widersinnig. „In der Fachwelt herrscht breiter Konsens über die Erfolgsgeschichte des EEG. So hatte beispielsweise der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) erst Ende vergangenen Jahres auf die Rolle des EEG als treibende Kraft für die Energiewende hingewiesen“, so Vohrer.
Er führt eine Untersuchung des Fraunhofer ISE an, wonach sich die Stromgestehungskosten neuer Windenergie- und Photovoltaikanlagen bereits auf dem Niveau neuer Kohle- oder Gaskraftwerke bewegen. „Diese Erfolge wären ohne den dynamischen, von Bürgern und Mittelstand getragenen Ausbau der letzten 15 Jahre nie und nimmer realisierbar gewesen“, erklärt der Geschäftsführer der AEE. Vohrer weiter: „Die Rahmenbedingungen und Investitionsanreize hat einzig und allein das EEG gesetzt. Es gilt daher bei allen ernst zu nehmenden Experten mit Fug und Recht als Job- und Innovationsmotor und effektives Klimaschutzinstrument. Die durch das EEG angeschobene Entwicklung hat Deutschland die Technologieführerschaft in einem global wachsenden Markt beschert.“
Die Expertenkommission stützte ihr Urteil im Wesentlichen darauf, es gebe kaum technologische Innovationen, die durch das EEG angestoßen sei. Das löst bei Vohrer Kopfschütteln aus. Im Gegenteil geb es eine Vielzahl neuer Erfindungen. Die Zahl der Patentanmeldungen im Bereich Erneuerbare Energien sei laut Deutschem Patent- und Markenamt (DPMA) in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Der Geschäftsführer der AEE nennt konkrete Beispiel: „Wichtige Themen für die Erfinder in Sachen Wind waren zuletzt unter anderem die Integration ins Stromnetz, die Rotorblätter, Offshore-Anlagen und die Speicherung von Windenergie. Bei der Stromgewinnung aus Solarzellen ging es laut DPMA bei vielen Patentanmeldungen um verbesserte Wirkungsgrade bei gleichzeitig geringeren Herstellungskosten.“
Auch der ForschungsVerbund Erneuerbare Energien (FVEE) widerspricht der Expertenkommission und verweist auf hohe Effizienzsteigerungen, massive Kostenreduzierungen und eine steigende Anzahl von Patenten. Die Impulse durch das EEG hätten wesentlich zur beschleunigten Erforschung und Entwicklung der Ökoenergien beigetragen. Der Sprecher des FVEE, Prof. Dr. Ernst Huenges: "Die erneuerbaren Energien-Technologien weisen zwischen 1991 und 2009 eine Verachtfachung der Patentanmeldungen auf und zeigen damit eine erfreulich hohe technologische Entwicklungsdynamik." Laut Huenges hat die Expertenkommission „die hervorragenden Erfolge der Forschung und Entwicklung im Bereich erneuerbarer Energien ignoriert". Dr. Niklas Martin, Geschäftsführer des FVEE, macht die Innovationen am Beispiel der Photovoltaik fest. Ihm zufolge sind die Kosten für Solarstrom von zwei Euro pro kWh Mitte der 90er Jahre auf heute rund zehn Eurocent pro kWh gesunken. Martin verweist auch auf die von Mitgliedsinstituten des Forschungsverbunds erreichten Wirkungsgradweltrekorde bei Photovoltaik-Zellen, die als Basis für die industrielle Umsetzung dienen.
Udo Möhrstedt ist Gründer und Vorstandsvorsitzender der IBC Solar AG und betont, dass die eigentliche Aufgabe des EEG nicht das Anstoßen technologischer Innvoationen sei: „ heute bekanntgewordenen Vorschlag, das EEG abzuschaffen: „Die Anzahl der Patentanmeldungen war niemals eine Zielsetzung des EEG. Diese Größe nun als Messlatte für seinen Erfolg heranzuziehen, ist völliger Unsinn! Die Ziele des EEG waren immer, die Kosten für Technologien zur Gewinnung Erneuerbarer Energie zu senken, Investitionsanreize zu schaffen und so den Anteil von CO2-frei produziertem Grünstrom in Deutschland zu erhöhen. Fakt ist auch, das EEG hat diese Ziele vollkommen erfüllt.“ Möhrstedt wirft der Expertenkommission vor, in ihrem Gutachten die Wirklichkeit des EEG zu verfehlen und scheut dabei nicht vor klaren Worten zurück: „Man muss sich fragen, in welchem Elfenbeinturm diese Experten die vergangenen zehn Jahre verbracht haben“, so der Chef von IBC Solar.
Philipp Vohrer ist Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) und kann die Einschätzung der Expertenkommission ebenfalls nicht nachvollziehen. Die starken Kostensenkungen bei zahlreichen Erneuerbare-Energien-Technologien ebenso wie neue Produkte und Patente belegen nach seiner Einschätzung den Nutzen des EEG. So übe die im EEG festgelegte Degression der Vergütungssätze „einen kontinuierlichen Innovations- und Kostensenkungsdruck“ aus. Der Ruf nach einer Abschaffung des EEG sei daher widersinnig. „In der Fachwelt herrscht breiter Konsens über die Erfolgsgeschichte des EEG. So hatte beispielsweise der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) erst Ende vergangenen Jahres auf die Rolle des EEG als treibende Kraft für die Energiewende hingewiesen“, so Vohrer.
Er führt eine Untersuchung des Fraunhofer ISE an, wonach sich die Stromgestehungskosten neuer Windenergie- und Photovoltaikanlagen bereits auf dem Niveau neuer Kohle- oder Gaskraftwerke bewegen. „Diese Erfolge wären ohne den dynamischen, von Bürgern und Mittelstand getragenen Ausbau der letzten 15 Jahre nie und nimmer realisierbar gewesen“, erklärt der Geschäftsführer der AEE. Vohrer weiter: „Die Rahmenbedingungen und Investitionsanreize hat einzig und allein das EEG gesetzt. Es gilt daher bei allen ernst zu nehmenden Experten mit Fug und Recht als Job- und Innovationsmotor und effektives Klimaschutzinstrument. Die durch das EEG angeschobene Entwicklung hat Deutschland die Technologieführerschaft in einem global wachsenden Markt beschert.“
Die Expertenkommission stützte ihr Urteil im Wesentlichen darauf, es gebe kaum technologische Innovationen, die durch das EEG angestoßen sei. Das löst bei Vohrer Kopfschütteln aus. Im Gegenteil geb es eine Vielzahl neuer Erfindungen. Die Zahl der Patentanmeldungen im Bereich Erneuerbare Energien sei laut Deutschem Patent- und Markenamt (DPMA) in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Der Geschäftsführer der AEE nennt konkrete Beispiel: „Wichtige Themen für die Erfinder in Sachen Wind waren zuletzt unter anderem die Integration ins Stromnetz, die Rotorblätter, Offshore-Anlagen und die Speicherung von Windenergie. Bei der Stromgewinnung aus Solarzellen ging es laut DPMA bei vielen Patentanmeldungen um verbesserte Wirkungsgrade bei gleichzeitig geringeren Herstellungskosten.“
Auch der ForschungsVerbund Erneuerbare Energien (FVEE) widerspricht der Expertenkommission und verweist auf hohe Effizienzsteigerungen, massive Kostenreduzierungen und eine steigende Anzahl von Patenten. Die Impulse durch das EEG hätten wesentlich zur beschleunigten Erforschung und Entwicklung der Ökoenergien beigetragen. Der Sprecher des FVEE, Prof. Dr. Ernst Huenges: "Die erneuerbaren Energien-Technologien weisen zwischen 1991 und 2009 eine Verachtfachung der Patentanmeldungen auf und zeigen damit eine erfreulich hohe technologische Entwicklungsdynamik." Laut Huenges hat die Expertenkommission „die hervorragenden Erfolge der Forschung und Entwicklung im Bereich erneuerbarer Energien ignoriert". Dr. Niklas Martin, Geschäftsführer des FVEE, macht die Innovationen am Beispiel der Photovoltaik fest. Ihm zufolge sind die Kosten für Solarstrom von zwei Euro pro kWh Mitte der 90er Jahre auf heute rund zehn Eurocent pro kWh gesunken. Martin verweist auch auf die von Mitgliedsinstituten des Forschungsverbunds erreichten Wirkungsgradweltrekorde bei Photovoltaik-Zellen, die als Basis für die industrielle Umsetzung dienen.
Udo Möhrstedt ist Gründer und Vorstandsvorsitzender der IBC Solar AG und betont, dass die eigentliche Aufgabe des EEG nicht das Anstoßen technologischer Innvoationen sei: „ heute bekanntgewordenen Vorschlag, das EEG abzuschaffen: „Die Anzahl der Patentanmeldungen war niemals eine Zielsetzung des EEG. Diese Größe nun als Messlatte für seinen Erfolg heranzuziehen, ist völliger Unsinn! Die Ziele des EEG waren immer, die Kosten für Technologien zur Gewinnung Erneuerbarer Energie zu senken, Investitionsanreize zu schaffen und so den Anteil von CO2-frei produziertem Grünstrom in Deutschland zu erhöhen. Fakt ist auch, das EEG hat diese Ziele vollkommen erfüllt.“ Möhrstedt wirft der Expertenkommission vor, in ihrem Gutachten die Wirklichkeit des EEG zu verfehlen und scheut dabei nicht vor klaren Worten zurück: „Man muss sich fragen, in welchem Elfenbeinturm diese Experten die vergangenen zehn Jahre verbracht haben“, so der Chef von IBC Solar.