09.09.08 Nachhaltige Aktien , Meldungen

Klage gegen HV-Beschlüsse der ZhongDe Waste Technology AG – Sprecherin gegenüber ECOreporter.de: „Gesellschaft wird sich verteidigen“

Laut der Meldung handelt es sich um die Pomoschnik Rabotajet GmbH mit Sitz in Berlin. Dem Online-Lexikon Wikipedia zufolge befindet sich die Firma im Besitz des ehemaligen Umzugsunternehmers und Alt-Linken Klaus Zapf („Zapf Umzüge“). Der Firmenname komme aus dem Russischen und bedeute übersetzt "Der Helfer arbeitet".

Die Klageschrift enthält nach Angaben von ZhongDe folgende Punkte:

„1. Der Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung der Beklagten vom 22. Juli 2008 zum Tagesordnungspunkt 9 „Beschlussfassung über die Ermächtigung zum Erwerb und zur Verwendung eigener Aktien“ wird für nichtig erklärt.

2. Der Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung der Beklagten vom 22. Juli 2008 zum Tagesordnungspunkt 10 „Beschlussfassung über die Ermächtigung zum Einsatz von Eigenkapitalderivaten im Rahmen des Erwerbs eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG“ wird für nichtig erklärt.

3. Der Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung der Beklagten vom 22. Juli 2008 zum Tagesordnungspunkt 11 „Beschlussfassung über die Aufhebung des genehmigten Kapitals gemäß § 4 Abs. 4 der Satzung der Gesellschaft und die Schaffung eines neuen genehmigten Kapitals mit Ermächtigung zum Ausschluss des Bezugsrechts sowie der über die Änderung der Satzung“ wird für nichtig erklärt.

4. Hilfsweise wird beantragt, dass, die in den Hauptanträgen benannten Beschlüsse nichtig sind.

5. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.

6. Soweit die Beklagte den gegen sie gerichteten Anspruch ganz oder teilweise anerkennt, wird der Erlass eines Anerkenntnisurteils beantragt.

7. Sofern die Beklagte gemäß § 276 Abs. 1 Satz 2 ZPO nicht rechtzeitig anzeigt, sich gegen die Klage verteidigen zu wollen, wird beantragt, ohne mündliche Verhandlung ein Versäumnisurteil zu erlassen.“

Ein Termin zur mündlichen Verhandlung der Klage wurde noch nicht anberaumt.

Nancy Romeis, Sprecherin von ZhongDe, erklärt auf Anfrage von ECOreporter.de: „Die Gesellschaft hält die Klage für unberechtigt und wird sich dagegen verteidigen. Von der Anfechtung sind keine für die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft besonders wichtigen Beschlüsse betroffen.“

ZhongDe Waste Technology AG: WKN ZDWT01 / ISIN DE000ZDWT018
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