In Tschechien sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Solarparks errichtet worden. Im Bild: eine Referenzanlage von Conergy. / Foto: Unternehmen

13.01.16 Erneuerbare Energie , Anleihen / AIF

Tschechische Ökostromvergütung fließt nun doch weiter

Die kurzfristige Aussetzung der Einspeisetarife für Erneuerbare Energien in der Tschechischen Republik ist vom Tisch. Die zuständige Energieregulierungsbehörde ERU hat ihre viel kritisierte Blockadehaltung bis auf weiteres aufgegeben und den Weg für die Fortzahlung frei gemacht. Das ist eine gute Nachricht für zahlreiche internationale Investoren – auch für Kleinanleger aus Deutschland.

Die staatlich garantierte Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien in Tschechien steht seit Jahren immer wieder im Zentrum bisweilen hitziger Debatten. Der gesetzliche Rahmen dazu ähnelt dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Wie hierzulande werden die Tarife für 20 Jahre gezahlt. In den Monaten vor dem Jahreswechsel 2015/2016 sorgte die Regulierungsbehörde ERU für einen Eklat, der ein internationales Medienecho hervorrief: Weil die ERU sich weigerte, die Fortzahlung der Einspeisevergütung zu autorisieren, stand ein Zahlungsstop für alle Anlagen im Raum, die vor 2012 gebaut wurden. Zur Begründung hatte die ERU eine laufende Prüfung des tschechischen Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch die EU-Kommission angeführt. Die Aussetzung der Einspeisevergütung hätte auch zahlreiche internationale Ökostrom-Investoren getroffen (ECOreporter.de  berichte).

Der Vorstoß der ERU hätte vor allem Solaranlagenbetreiber getroffen, weil die meisten Ökokraftwerke der potenziell betroffenen Baujahre Photovoltaikanlagen sind. Der tschechische Photovoltaikverband CZPHO ging daraufhin in vorderster Front auf die Barrikaden. Er warnte vor Klage- und Pleitewellen, die die gesamte Wirtschaft des Landes und den Ruf von Tschechien als Wirtschaftsstandort schwer beschädigen könnten. Und selbst tschechische Politiker hatten signalisiert, dass sie die Auffassung der ERU-Führung in dieser Frage nicht teilen. Erfahrene Marktakteure wie die deutsche Murphy&Spitz Green Capital AG blieben angesichts der Gemengelage jedoch gelassen (mehr dazu lesen Sie  hier (Link entfernt)). Das Unternehmen aus Bonn betreibt seit einigen Jahren unter anderem in Tschechien Solaranlagen. Anleger sind über Genussrechte und Anleihen beteiligt. Lesen Sie dazu diesen  ECOanlagecheck (Link entfernt)  zum Genussrecht und diesen  Artikel (Link entfernt) zu den Anleihen.

Und letztlich scheint der Druck der Branche und der Investoren gewirkt zu haben. Inzwischen ist klar, dass die Einspeisevergütung nicht ausgesetzt wird. Das geht aus übereinstimmenden tschechischen Medienberichten hervor. Ohne den Sinneswandel näher zu begründen hat die ERU ihre entsprechende Entscheidung inzwischen öffentlich gemacht. Die Aufstellung, wie genau die Einspeisetarife ausfallen sollen, hat die Behörde allerdings noch nicht veröffentlicht.     

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