Solarzellenfertigung bei JA Solar: Dank unerlaubter Subventionen haben chinesische Solarhersteller in wenigen Jahren über 70 Prozent des Weltmarktes erobert. / Quelle: Unternehmen

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Unfaire Subventionen für Solarhersteller aus China bewiesen?

Der EU-Kommission liegen Beweise dafür vor, dass China die Solarhersteller des Landes massiv und entgegen den Regeln der Welthandelsorganisation (WHO) unterstützt. Darauf verweist die Industrieorganisation EU ProSun, in der die SolarWorld AG eine führende Rolle spielt. EU ProSun beklagt seit langem unfaire Wettbewerbspraktiken der chinesischen Konkurrenten von europäischen Solarherstellern. Nun fühlt der Branchenverband sich durch einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters bestätigt, laut dem staatliche Stellen chinesische Solarhersteller mit einer Vielzahl unerlaubter Subventionen unterstützt haben und der EU dafür Beweise vorliegen. Das meldete Reuters unter Berufung auf Kreise, die mit den Ermittlungen vertraut sein sollen.

ProSun kritisiert, dass sich die EU-Komission trotz ihrer Erkenntnisse auf den Solarkompromiss mit China eingelassen hat, der vor einem Monat erzielt wurde und über den wir berichtet haben. Vereinbart wurden Mindestimportpreise für Solartechnik aus China und eine Begrenzung der Importmengen. „Diese Mindestpreise liegen aber exakt auf dem Niveau der aktuellen chinesischen Preise und enthalten damit weiterhin den wettbewerbswidrigen Subventionsanteil“, stellt EU ProSun dazu fest.

Wie es heißt, zeigen die Informationen der EU-Kommission, dass chinesische Solarhersteller unter anderem in Form von verbilligten Rohstoffe, verbilligtem Strom, von Vermarktungszuschüssen und von günstigen Krediten der staatlichen Banken profitieren. Umgerechnet werde ein Solarmodul aus chinesischer Produktion zu elf Prozent unerlaubt subventioniert.

Die EU-Kommission will diese Angaben weder bestätigen noch dementieren. Sie verweist lediglich darauf, dass sie Organisationen und Unternehmen ihre Erkenntnisse zugeleitet hat, damit diese dazu Stellung nehmen können. Die Inhalte seien vertraulich und nicht öffentlich zugänglich. Damit setzt sie ihren intransparenten Umgang mit dem Thema fort. So hat sie bis heute nicht bekannt gegeben, welche konkreten Maßnahmen mit China vereinbart wurden. Sie hat diese öffentlich nur grob umrissen (mehr dazu erfahren Sie hier).
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