Einfach E-Mail-Adresse eintragen und auf "Abschicken" klicken - willkommen!
Verschiebt die Regierungskoalition die starken Einschnitte bei der Solarförderung?
Am Donnerstag debattiert der Bundestag über die Kürzungspläne für die Vergütung von Solarstrom über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Bereits in erster Lesung soll die Entscheidung darüber fallen, ob es die starken Einschnitte geben wird, die das Bundeskabinett anstrebt (wir 
berichteten ausführlich). Ob sie wie geplant schon am tag darauf in Kraft treten werden, steht allerdings nun in Frage.
Wie aus Koalitionskreisen bekannt wurde, sollen die Einschnitte erst zum 1. April erfolgen. Darauf hätten CSU und FDP gedrängt. Dass großen Freiflächenalagen eine Frist bis Ende Juni eingeräumt werden soll, war schon vorher durchgesickert. Jeweils wurde darauf hingewiesen, dass so genug Zeit eingeräumt werden soll, um bereits begonnene Projekte noch rechtzeitig ans Netz zu bringen.
Allerdings soll es dabei bleiben, dass die Tarife je nach Anlagengröße um 20 bis 30 Prozent sinken und ab Mai zusätzlich monatlich weiter reduziert werden.
Doch auch wenn der Bundestag die Kürzungen beschließt und sie zum 1. April in Kraft treten, ist damit das letzte Wort noch nicht gesprochen. Denn der Bundesrat kann die Änderungen der Solarförderung zwar nicht verhindern, da der Bundestag das letzte Wort hat. Er kann sie aber verzögern. In der Länderkammer hat Schwarz-Gelb die Mehrheit in 2011 verloren, zudem wollen viele unionsregierte Bundesländer den Kürzungsplänen nicht zustimmen. Vieles spricht dafür, dass die Bundesregierung und die Bundestagsfraktionen der Koalition in dieser Woche einen Kompromiss mit den Länderregierungen anstreben, um das Thema schnell von der tagesordnung zu bekommen.
berichteten ausführlich). Ob sie wie geplant schon am tag darauf in Kraft treten werden, steht allerdings nun in Frage.
Wie aus Koalitionskreisen bekannt wurde, sollen die Einschnitte erst zum 1. April erfolgen. Darauf hätten CSU und FDP gedrängt. Dass großen Freiflächenalagen eine Frist bis Ende Juni eingeräumt werden soll, war schon vorher durchgesickert. Jeweils wurde darauf hingewiesen, dass so genug Zeit eingeräumt werden soll, um bereits begonnene Projekte noch rechtzeitig ans Netz zu bringen.
Allerdings soll es dabei bleiben, dass die Tarife je nach Anlagengröße um 20 bis 30 Prozent sinken und ab Mai zusätzlich monatlich weiter reduziert werden.
Doch auch wenn der Bundestag die Kürzungen beschließt und sie zum 1. April in Kraft treten, ist damit das letzte Wort noch nicht gesprochen. Denn der Bundesrat kann die Änderungen der Solarförderung zwar nicht verhindern, da der Bundestag das letzte Wort hat. Er kann sie aber verzögern. In der Länderkammer hat Schwarz-Gelb die Mehrheit in 2011 verloren, zudem wollen viele unionsregierte Bundesländer den Kürzungsplänen nicht zustimmen. Vieles spricht dafür, dass die Bundesregierung und die Bundestagsfraktionen der Koalition in dieser Woche einen Kompromiss mit den Länderregierungen anstreben, um das Thema schnell von der tagesordnung zu bekommen.