Bank für Kirche und Caritas stellt Rheinmetall wegen Waffenexporten zur Rede

Die Bank für Kirche und Caritas (BKC) hat am vergangenen Dienstag bei der Rheinmetall-Hauptversammlung in Berlin Vorstand und Aufsichtsrat mit detaillierten Fragen zur Waffenexportpraxis des Rüstungskonzerns konfrontiert.

Im Fokus der Kritik stand der Export von Bomben des italienischen Tochterunternehmens RWM Italia SpA an Saudi-Arabien, das diese Bomben im Jemenkrieg einsetzt. In dem seit vier Jahren tobenden Krieg im Jemen kommt es nach UN-Angaben zu schwersten Menschenrechtsverstößen mit tausenden von Toten in der Zivilbevölkerung. Die BKC nahm ihren Redebeitrag an der Hauptversammlung als deutscher Vertreter des europäischen Engagement-Netzwerks institutioneller Investoren Shareholders for Change (SfC) wahr, das über 140 Milliarden Euro verwaltetes Vermögen vertritt.

"Neben den ethischen und finanziellen Risiken von Waffenexporten in autokratische und totalitäre Staaten ist zudem die Glaubwürdigkeit der Unternehmensgrundsätze von Rheinmetall zu hinterfragen“, führt Tommy Piemonte, Leiter Nachhaltigkeitsresearch bei der BKC, aus. "Wie ist es zu vereinbaren, dass Rheinmetall einerseits auf der eigenen Website beteuert, die strengen Bestimmungen des deutschen Kriegswaffenkontrollgesetzes einzuhalten, und andererseits derzeit prüft, ob eine Schadenersatzklage gegen die Bundesregierung wegen Umsatzausfalls durch das Aussetzen der Exportgenehmigung der in Deutschland produzierten Rüstungsgüter an Saudi Arabien anzustreben ist?“

Da die ethisch-nachhaltige Anlagestrategie der BKC keine Investitionen in Rüstungskonzerne erlaubt, ist über das Shareholders for Change-Netzwerk eine einzelne Aktie von Rheinmetall erworben worden, um ein Stimm- und Rederecht auf der Hauptversammlung zu haben. "Die Bereitschaft, aktiv Einfluss auf Unternehmen auszuüben, ergibt sich aus unserer christlichen Wertorientierung“, führt Tommy Piemonte aus. "Dabei ist uns bewusst, dass ein Rüstungsunternehmen nicht seine Waffenexporte einstellt, nur weil wir es darum bitten. Allerdings können wir die Unternehmensführung und die Aktionäre des Unternehmens für Reputationsrisiken, rechtliche Risiken und daraus erwachsende finanzielle Risiken sensibilisieren. Dadurch bauen wir Druck auf und bringen Unternehmen unter Rechtfertigungszwang, warum sie Waffen in Staaten exportieren, die die Menschenrechte nicht achten.“