BioNTech gewinnt Rechtsstreit gegen CureVac

Die Biotech-Firma CureVac aus Tübingen hat ihren Patentrechtsstreit gegen den Konkurrenten BioNTech aus Mainz in erster Instanz verloren. Die BioNTech-Aktie legt zu.

CureVac hatte BioNTech mit dem Verweis auf eigene mRNA-Patente verklagt, die BioNTech mit seinen Corona-Impfstoffen verletzt haben soll. Das Bundespatentgericht erklärte nun allerdings ein CureVac-Patent für nichtig. Das Unternehmen will gegen das Urteil Berufung vor dem Bundesgerichtshof einlegen.

CureVac hatte im Sommer 2022 Klage gegen BioNTech eingereicht. BioNTech forderte daraufhin in dem Prozess, ein 2010 erteiltes CureVac-Patent für nichtig zu erklären. Das Landgericht Düsseldorf unterbrach sein Verfahren, um die Sache vom Bundespatentgericht klären zu lassen.

BioNTech begrüßte gestern dessen Entscheidung, „die unseren Standpunkt in Patentfragen unterstreicht und deutlich macht, dass unsere Forschungsarbeit originär ist. Die heutige Entscheidung ist ein wichtiges Signal.“ Nach Angaben von CureVac werden Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen andere Patente des Unternehmens fortgesetzt. Im November hatte BioNTech bereits in einem ähnlichen Rechtsstreit mit dem US-Konkurrenten Moderna einen Etappensieg errungen (ECOreporter berichtete hier).

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