Südwind-Institut: In Zwangsarbeit hergestellte Produkte haben weiter Zugang zum europäischen Markt

Das unter anderem auf Studien zu sozialer Gerechtigkeit in der Weltwirtschaft spezialisierte Südwind-Institut mit Sitz in Bonn kritisiert, dass nach wie vor Produkte aus Zwangsarbeit in China auf den europäischen Markt gelangen würden. Demnach hätten weder Unternehmen noch Regierungen, auch aus Deutschland, genug unternommen, um dieses Risiko zu minimieren.

Konkret bezieht sich das Institut auf Zwangsarbeit in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas durch aus politischen Gründen verfolgte Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren. Laut Südwind habe eine australische Studie Anfang 2020 ausreichend nachgewiesen, dass dort von Zwangsarbeiter Produkte für internationale Konzerne, auch aus Deutschland, hergestellt würden.

Knotenpunkt der „Neuen Seidenstraße“

Südwind will das Thema nun in einer Reihe von Publikationen wieder aufgreifen und das Risiko der Zwangsarbeit insbesondere im Kontext des globalen chinesischen Infrastrukturprojekts der Neuen Seidenstraße betrachten. „Xinjiang ist ein Knotenpunkt der Neuen Seidenstraße“, so Sabine Ferenschild vom Südwind-Institut. „Dass dort die Menschenrechte der Uigur*innen mit Füßen getreten werden, wirft ein besorgniserregendes Licht auf alle Großprojekte der Neuen Seidenstraße weltweit.“

Lieferkettengesetze wie in Deutschland seien geeignet, um ein Bewusstsein für die Vermeidung von Zwangsarbeit in der Lieferkette von Unternehmen und den Zugang zu Rechtsmitteln für Betroffene zu fördern. Die müsste aber ergänzt werden durch politische Interventionen, die über die jüngst verhängten Sanktionen der EU gegen China hinausreichen. Zudem bräuchte es auch freiwillige Maßnahmen von Unternehmen und Brancheninitiativen.

„Die Einhaltung von Arbeitsrechten muss Kernelement des globalen Infrastrukturprojekts Neue Seidenstraße werden,“ fordert Ferenschild. „Zudem darf die Unterdrückung der Uigur*innen in China nicht länger durch Aufträge aus Europa finanziert werden.“