Produkte von Essity. / Foto: Unternehmen

24.06.20 Aktientipps , Aktien-Favoriten

Essity unterliegt in Patentrechtsstreit – was macht die Aktie?

2016 hatte der schwedische Hygieneartikelhersteller Essity den italienischen Konkurrenten ICT wegen angeblicher Verletzung von Patentrechten verklagt. Jetzt haben ein Pariser Berufungsgericht, das Oberlandesgericht Karlsruhe und ein Gericht in Barcelona die Klage abgewiesen.

Den Gerichten zufolge hatte ICT nachweisen können, dass sein dreilagiges Toilettenpapier auf der Grundlage eines eigenen Verfahrens hergestellt wird, das unter den Schutz eines europaweit gültigen Patents fällt. Essity hatte ICT vorgeworfen, bei der Produktion seines Klopapiers Verfahrenselemente zu verwenden, an denen Essity Patentrechte hält.

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