Dachsolaranlage: Der Photovoltaik in Deutschland droht kein Deckel mehr. / Foto: Marina Lohrbach, Fotolia

06.07.20 Erneuerbare Energie

Solardeckel ist Geschichte – Branche reagiert erleichtert

Der Solardeckel ist abgeschafft. Am Freitag verabschiedete der Bundesrat das Gebäudeenergiegesetz – und damit auch die Streichung des berüchtigten 52-Gigawatt-Deckel. Somit ist Abschaffung des Deckels noch vor der politischen Sommerpause auf den letzten Drücker gelungen.

Der Solardeckel sah vor, dass nach dem Erreichen von 52 Gigawatt installierter Leistung keine neuen Solaranlagen unterhalb einer Leistung von 750 Kilowatt mehr Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erhalten. Die Bundesregierung hatte die Abschaffung des Deckels schon 2019 angekündigt, diese aber immer wieder verschoben. Als letzte Hürde hätte der Bundesrat das Trägergesetz in den Vermittlungsausschuss schicken können.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) zeigte sich erleichtert – er hatte befürchtet, dass die 52-Gigawatt-Grenze bereits in diesem Sommer erreicht sein könnte. „Wir sind froh, dass ein dramatischer Rollback in letzter Minute abgewendet werden konnte und danken allen Unterstützern“, erklärte Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig.

Ausbautempo der Photovoltaik soll steigen

Nach einer Blitzumfrage des Verbands sei mit der Entscheidung das Überleben von 31 Prozent der Photovoltaik-Unternehmen in Deutschland gesichert worden. Zuletzt hatten Unternehmen sogar ein eine Verfassungsbeschwerde initiiert, weil sie sich in ihrer Existenz bedroht sahen.

Allerdings müsse das Ausbautempo der Photovoltaik nun kurzfristig verdreifacht werden. Jährlich etwa 10 Gigawatt Photovoltaik-Zubau seien notwendig, um die Klimaziele zu erreichen, so der BSW-Solar. Gemeinsam mit Speichern und grünem Wasserstoff könnten die wegfallenden Kapazitäten der Atom- und Kohlekraftwerke so kompensiert werden. „Die niedrigen gesetzlichen Ausbaukorridore für die Solartechnik wurden seit zehn Jahren nicht angepasst und sind nicht mehr zeitgemäß“, so Körnig weiter.

Das Gebäudeenergiegesetz wurde dabei nicht nur für die Abschaffung des Solardeckels als Träger benutzt. Auch die neuen Abstandsregelungen für Windparks zu Wohnsiedlungen wurde nach langem politischen Streit beschlossen.

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