Intel gewinnt Milliarden-Prozess um Patentrechtsverletzungen

Intel hat in den USA eine Schadenersatzforderung in Höhe von mehreren Milliarden Dollar erfolgreich abgewehrt. Ein Bundesgericht in Texas sprach den US-Chiphersteller von dem Vorwurf frei, Patente bei Prozessoren zur Beschleunigung von Computern verletzt zu haben.

Vor demselben Gericht hatte eine Jury Intel im vergangenen Monat im Streit um andere Patente zu einer Zahlung von 2,2 Milliarden Dollar verurteilt. Auch im jetzigen Prozess ging es um Patente, die das von Japan aus kontrollierte Unternehmen VLSI Technology hält – vermutlich nur zu dem Zweck, auf Rechteverletzungen klagen zu können.

Dies war der zweite von drei Prozessen zu Klagen, die VLSI gegen Intel wegen Patenten eingereicht hatte, die bis Anfang 2019 dem niederländischen Chiphersteller NXP Semiconductors gehörten. Ein dritter Prozess, ebenfalls vor demselben Gericht, soll im Juni begingen.

Intel bestritt, irgendeine der patentierten Erfindungen zu verwenden, und sagte, dass seine eigenen Ingenieure Jahrzehnte damit verbracht hätten, die Chips zu entwickeln, die von Laptops bis zu militärischen Kampfflugzeugen verwendet würden. Der Konzern argumentierte auch, dass die Patente keine neuen Ideen abdeckten, auch nicht vor zwei Jahrzehnten, als sie erteilt wurden.

Aussichten ungewiss

In den USA geraten vor allem große Konzerne immer wieder ins Visier sogenannter „Patent-Trolle“: Firmen, die Schutzrechte zusammenkaufen, nur um dann auf deren Verletzung zu klagen. Die Technologiebranche in den Vereinigten Staaten kritisiert das als Hürde für Innovationen, sieht sich erpresst und fordert gesetzliche Änderungen. Nach dem verlorenen Prozess im März erklärte Intel, man sei zuversichtlich, die Strafzahlung in einem Berufungsprozess noch abwehren zu können.

Die Intel-Aktie steht im Tradegate-Handel aktuell bei 53,01 Euro und ist damit zum Vortag 0,2 Prozent im Plus (Stand 22.4.2021, 9:30 Uhr). Im Monatsvergleich ist die Aktie 1,5 Prozent im Minus, auf Sicht von zwölf Monaten hat sie 2 Prozent zugelegt.

Intel hat zuletzt Milliardeninvestitionen in seine Chipfabriken angekündigt, das Unternehmen sieht sich einem hohen Konkurrenzdruck ausgesetzt. Derzeit sind die Aussichten Intels schwer einzuschätzen, die Aktie ist daher aktuell ein Investment mit Risiko.

Intel ist eine ECOreporter-Favoriten-Aktie aus der Kategorie Dividendenkönige. Lesen Sie hier unser ausführliches Unternehmensporträt.

Welche Dividendenkönige ECOreporter aktuell empfiehlt, lesen Sie in unserem Überblick Nachhaltige Dividendenkönige: Bei diesen Aktien bieten sich jetzt Kaufgelegenheiten.

Intel Corp.: