Patentstreit: Milliardenstrafe gegen Intel aufgehoben

Ein US-Berufungsgericht hat eine 2,18 Milliarden Dollar schwere Patentstrafe gegen den US-Chipriesen Intel aus dem Jahr 2021 aufgehoben. Der ECOreporter-Aktien-Favorit hatte sich bei dem ursprünglichen Urteil als Opfer eines sogenannten "Patent-Trolls" gesehen.

Bei dem Fall handelt es sich um eines der größten Urteile in der Geschichte des US-Patentrechts, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Geschworenen hatten 2021 geurteilt, dass die Technologie in den Mikroprozessoren von Intel gegen Patente verstößt, die das US-Unternehmen VLSI vom bankrotten niederländischen Chiphersteller NXP Semiconductors erworben hatte. ECOreporter hatte hier über den Fall berichtet.

Berufungsgericht sieht nicht genug Beweise

VLSI gehört zur ebenfalls in den Vereinigten Staaten ansässigen Investmentgesellschaft Fortress Investment Group, die wiederum eine Tochter des japanischen Finanzkonzerns Softbank ist. Unternehmen wie VLSI werden in den USA als "Patent-Trolle" bezeichnet. Ihr einziger Geschäftszweck ist es, Patente aufzukaufen und auf deren angebliche Verletzung zu klagen.

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