Intel hat im Rechtsstreit mit einem sogenannten "Patent-Troll" einen Erfolg erzielt. / Foto: Unternehmen

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Intel: 4 Milliarden Dollar schwere Patentklage ist vom Tisch

Der US-Chipkonzern und ECOreporter-Aktien-Favorit Intel und das US-Unternehmen VLSI Technology haben sich darauf geeinigt, einen Patentstreit in Höhe von 4 Milliarden Dollar zu beenden. Dies geht aus Dokumenten hervor, die diese Woche bei einem Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware eingereicht wurden, wie Medien übereinstimmend berichten.

Die Entscheidung bedeutet nach Ansicht von Beobachtern einen Erfolg für Intel, das in den letzten Jahren bereits 3 Milliarden Dollar in gescheiterten Patentstreitigkeiten mit VLSI verloren hat. VLSI gilt als ein sogenannter "Patent-Troll", ein Unternehmen, dessen einziger Geschäftszweck es ist, alte Patente aufzukaufen, um dann gegen deren angebliche Verletzung zu klagen.

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Der ehemalige Chiphersteller VLSI gehört zur US-amerikanischen Investmentgesellschaft Fortress Investment Group, einer Tochter des japanischen Finanzriesen Softbank. Der fragliche Fall geht auf das Jahr 2018 zurück und wirft Intel vor, fünf VLSI-eigene Patente zu verletzen, die sich auf Bereiche wie sichere Kommunikation, Energieoptimierung und -bereitstellung sowie sogenannte Flip-Chip-Verbindungen beziehen.

VLSI kann nicht erneut klagen

Die Einigung, das Verfahren einzustellen, kommt nach fast fünf Jahren Rechtsstreitigkeiten. Am Dienstag veröffentlichten Intel und VLSI eine gemeinsame Erklärung , in der sie übereinstimmend erklären, dass sie das Verfahren einstellen und alle Streitigkeiten über die Nutzung der genannten Patente durch Intel beilegen werden.

VLSI hat sich auch verpflichtet, nicht zu klagen. Das bedeutet, dass VLSI nicht nur die Klage nicht erneut einreichen kann, sondern auch zugestimmt hat, die Partner von Intel nicht wegen dieser speziellen Patente zu verklagen. Intel hat dabei keinen Vergleich geschlossen. "Keine der Parteien zahlt einen Geldbetrag an die andere Partei", heißt es in den Gerichtsunterlagen. Berichten zufolge hatte das Gericht in Delaware zuvor bereits durchblicken lassen, dass das Verfahren vor der Einstellung stehe.

VLSI hatte zwar letztlich keinen Erfolg in diesem Verfahren. Bis heute hat das Unternehmen in zwei Patentverletzungsverfahren in Texas aber fast 3 Milliarden Dollar Schadenersatz von Intel erlangt. Das jüngste Urteil erging im Herbst dieses Jahres, als Intel zur Zahlung von 948,8 Millionen Dollar verurteilt wurde, nachdem ein Geschworenengericht festgestellt hatte, dass der Konzern ein Datenverarbeitungspatent von VLSI verletzte.

Intels eigene Klagen gegen VLSI hatten bisher keinen Erfolg. Intel hat mindestens zweimal gegen VLSI geklagt, darunter einmal 2019 in Zusammenarbeit mit Apple. In beiden Fällen fanden die Gerichte die Anschuldigungen nicht überzeugend.

Allerdings hat das Verhalten von VLSI kürzlich die Aufmerksamkeit des US-Patent- und Markenamts auf sich gezogen. Dieses will nun die Gültigkeit der Patente des Unternehmens untersuchen. Im günstigsten Fall könnte die Überprüfung ein Urteil in Höhe von 2,18 Milliarden Dollar gegen Intel aufheben.

Wie gut ist die Intel-Aktie?

Im Xetra-Handel ist die Intel-Aktie heute 0,3 Prozent im Minus zum Vortag und kostet 24,12 Euro (Stand: 29.12.2022, 9:24 Uhr). Auf Monatssicht notiert die Aktie 16,3 Prozent im Minus, auf Jahressicht hat sie 47,1 Prozent an Wert verloren.

ECOreporter sieht Intel schon seit längerer Zeit als Investment mit Risiko. Zwar baut der Konzern seine Produktionskapazitäten deutlich aus, die neuen Chip-Werke werden aber erst in einigen Jahren fertiggestellt sein. Beim geplanten Werk in Magdeburg deuten sich aktuell zudem Verzögerungen an.

Anlegerinnen und Anleger brauchen daher einen langen Atem und einiges Vertrauen in die langfristige Strategie von Intel, wenn sie aktuell in die Aktie einsteigen möchten. Diese ist mit einem erwarteten Kurs-Gewinn-Verhältnis für 2022 von 13 angesichts der erhöhten Unsicherheiten auch nur noch moderat bewertet. Die erwartete Dividendenrendite ist hingegen mit hohen 4,8 Prozent weiter attraktiv.

Intel ist eine ECOreporter-Favoriten-Aktie aus der Kategorie Dividendenkönige. Lesen Sie hier unser ausführliches Unternehmensporträt.

Welche Dividendenkönige ECOreporter aktuell empfiehlt, erfahren Sie in unserem Überblick Nachhaltige Dividendenkönige: Bei diesen Aktien bieten sich jetzt Kaufgelegenheiten.

Welche Chip-Aktien derzeit aussichtsreich sind, erfahren Sie im ECOreporter-Dossier Von Intel bis Taiwan Semiconductor - die 20 besten nachhaltigen Halbleiter-Aktien.

Intel Corp.: 

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